Wikipedia:Artikelwerkstatt/GroßerHund/United States Court of Appeals for the Federal Circuit
Der United States Court of Appeals for the Federal Circuit (kurz Federal Circuit) ist ein US-amerikanisches Bundesberufungsgericht mit Sitz in Washington, D.C. Das Gericht wurde im Jahr 1982 gegründet und hat ein einzigartige Zuständigkeit für eine Vielzahl von Rechtsangelegenheiten, darunter Patentstreitigkeiten, internationale Handelsfragen und Rechtsstreitigkeiten gegen die Bundesregierung.
Zuständigkeiten
[Quelltext bearbeiten]Der United States Court of Appeals for the Federal Circuit hat eine breite Palette von Zuständigkeiten, die ihn von anderen Berufungsgerichten unterscheidet. Zu seinen Hauptaufgaben gehören:
Patentstreitigkeiten
[Quelltext bearbeiten]Der Federal Circuit ist das einzige Berufungsgericht in den Vereinigten Staaten, das für Patentstreitigkeiten zuständig ist. Er behandelt Berufungen in Patentfällen, bei denen die Patente und Markenämter der Vereinigten Staaten (United States Patent and Trademark Office) beteiligt sind.
Internationale Handelsfragen
[Quelltext bearbeiten]Der Federal Circuit ist für Berufungen in Angelegenheiten des internationalen Handelsrechts einschließlich Zoll- und Handelsstreitigkeiten zuständig,
Rechtsstreitigkeiten gegen die Bundesregierung
[Quelltext bearbeiten]Das Gericht verhandelt auch Berufungen in Rechtsstreitigkeiten gegen die Bundesregierung, einschließlich Fälle im Zusammenhang mit Steuern, Verträgen und Ansprüchen gegen die Bundesregierung.
Veteranenangelegenheiten
[Quelltext bearbeiten]Der Federal Circuit ist für Berufungen in Angelegenheiten von Veteranenansprüchen zuständig.
Organisation
[Quelltext bearbeiten]Der United States Court of Appeals for the Federal Circuit besteht aus ständigen Richtern, die von US-Präsidenten ernannt und vom Senat bestätigt werden. Das Gericht hat in der Regel zwölf ständige Richter, die im gesamten Gerichtskreis tätig sind.
Der Vorsitzende Richter des Gerichts wird als Chief Judge bezeichnet. Die ständigen Richter sind für eine begrenzte Amtszeit tätig und können wiederernannt werden.
Bedeutung
[Quelltext bearbeiten]Der Federal Circuit hat aufgrund seiner spezifischen Zuständigkeiten eine große Bedeutung für die US-amerikanische Rechtsprechung. Seine Entscheidungen in Patentfragen haben erheblichen Einfluss auf die Entwicklung und Durchsetzung des US-Patentrechts. Darüber hinaus trägt das Gericht dazu bei, einheitliche Regeln und Grundsätze in Bezug auf internationale Handelsfragen und Rechtsstreitigkeiten gegen die Bundesregierung zu gewährleisten.
