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Sealand

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Nationales Motto: E mare libertas
(Latein: „Freiheit aus dem Meere“)
Landessprache Englisch
Regierungschef Michael Bates
(Prince Regent Michael of Sealand)
pro tempore amtierend
Staatsoberhaupt Paddy Roy Bates
(Prince Roy I. of Sealand)
selbst ernannt
Fläche 611 m²
Bevölkerung

-Gesamt (2006)


< 10
Gründungsdatum Unabhängigkeitserklärung am 2. September 1967
Währung Sealand Dollar ('SX$', 'SXD'?) gekoppelt an USD
Zeitzone UTC
Nationalhymne E Mare Libertas
Internet TLD keine
Ländervorwahl keine
Karte von Sealand
Sealand und die 3- und 12-Meilen-Zonen

Sealand bzw. das Fürstentum Sealand (engl.: Principality of Sealand) ist eine so genannte Mikronation, die Anspruch auf eine ehemalige britische Seefestung knapp 10 km vor der Küste von Suffolk, England, sowie eine Zwölfmeilenzone im Umkreis als Hoheitsgewässer erhebt.

Am 2. September 1967 von Paddy Roy Bates ausgerufen, fordert Sealand seine Anerkennung als legitimer und souveräner Staat. Trotz einer hohen Bekanntkeit, vor allem als häufig gewähltes Fallbeispiel in völkerrechtlichen Diskussionen, wird Sealand international nicht als Staat anerkannt und liegt innerhalb der britischen Hoheitsgewässer, seit diese auf eine Zwölfmeilenzone ausgedehnt wurden.

Lage und Größe

Sealand liegt auf Vorlage:Koordinate Text Artikel, hat eine Länge von 47 Metern und eine Breite von 13 Metern. Die zwei hohlen Betonsäulen, auf denen die Festung ruht, haben einen Durchmesser von acht Metern. Innen befinden sich je sieben Stockwerke mit jeweils etwa 50 Quadratmeter Fläche.

Bevölkerung

Seit einigen Jahren bewohnt Roy von Sealand aus gesundheitlichen Gründen ein Haus in England. Vermutlich ist daher die meiste Zeit über nur ein Wachmann auf der Plattform.

Geschichte

Vorgeschichte

Die Station Roughs Tower ist eines von insgesamt sieben Maunsell Forts, die das britische Militär im Zweiten Weltkrieg zur Abwehr von See- und Luftangriffen vor der südenglischen Küste errichtete. 1942 als schwimmender Ponton in England gebaut, ließ man ihren Sockel im Februar 1943 plangemäß auf die Sandbank Rough Sands absinken und stellte sie als HM Fort Roughs in den Dienst der Royal Navy. Nach Kriegsende verlor diese Art der Verteidigung jedoch ihre Bedeutung, so dass die Festungen in den 50er Jahren eine nach der anderen aufgegeben wurden. 1956 zog die Besatzung von Roughs Tower vollständig ab und überließ die Station sich selbst.

In den 1960er Jahren entdeckten die Betreiber mehrerer englischer Piratensender die verwaisten Festungen als ideale Plattform für ihre Stationen. In der Annahme, dort fernab der Strafverfolgungsbehörden das geltende Rundfunk-Monopol der staatlichen BBC umgehen zu können, waren die Forts teilweise sogar hart umkämpft. Paddy Roy Bates konnte 1965 seinen Piratensender Radio Essex auf der Festung Knock John Tower erst einrichten, nachdem er die Betreiber des Konkurrenzsenders Radio City von dort vertrieben hatte. Bald erwies sich Knock John Tower jedoch als nicht abgelegen genug. Kurz vor Weihnachten 1966 wurde der Sender, der sich kurz zuvor in Britain's Better Music Station (BBMS) umbenannt hatte, abgeschaltet und Bates wegen Verstoßes gegen das britische Rundfunkgesetzes angeklagt.

Gründung

Datei:Sealand prince.jpeg
Roy und Joan Bates

Am 2. September 1967 besetzte er mit Hilfe einiger Gefolgsleute die Plattform Roughs Tower. Diese liegt wesentlich weiter vor der Küste als Knock John Tower und befand sich außerhalb der damaligen britischen Hoheitsgewässer – drei nautische Meilen von der Küste – in internationalen Gewässern. Bates proklamierte sie zum unabhängigen Fürstentum Sealand und ernannte sich selbst und seine Frau, eine ehemalige Miss England, zu uneingeschränkten Herrschern: Fürst Roy und Fürstin Joan von Sealand.

Zuvor hielten Jack Moore und seine Tochter die Station für den irischen Musikmanager Ronan O'Rahilly besetzt, der Roughs Tower für seinen Piratensender Radio Caroline haben wollte. Als er von Bates Übernahme erfuhr, sandte O'Rahilly sogleich ein paar Männer, die die Station zurückerobern sollten. Deren Boot wurde aber von Bates und seinen Leuten mit Benzinbomben und angeblich auch mehreren Gewehrschüssen vertrieben.

Im Spätjahr 1968 unternahm auch die Royal Navy einen Versuch, die Besetzer von Roughs Tower wieder loszuwerden. Auch hierbei soll der selbsternannte Fürst mehrere Schüsse in Richtung der Landungsboote abgefeuert haben. Daraufhin brach das Militär die Operation ab. Offenbar wollte man nicht das Risiko eingehen, dass dabei Soldaten ums Leben kämen, vor allem auch im Hinblick auf das Bild in der Öffentlichkeit. Stattdessen erhob man wegen der Schüsse Anklage gegen Paddy Roy Bates vor einem englischen Gericht. Das örtliche Gericht in Chelmsford, Essex, erklärte sich jedoch am 25. November 1968 für nicht zuständig, da sich der Vorfall in internationalen Gewässern, also außerhalb des britischen Territoriums ereignet habe.

In den folgenden 15 Jahren forderten die britischen Behörden die Besetzer von Sealand immer wieder dazu auf, Abgaben, Sozialversicherungsbeiträge, Rundfunkgebühren, etc. zu zahlen. Bates verweigerte dies jedoch regelmäßig und berief sich dabei auf die richterliche Entscheidung, dass Sealand kein Teil des Vereinigten Königreichs sei.

Im September 1975 verkündete Fürst Roy eine Verfassung für das Fürstentum.

Putsch

Als sich Fürst Roy im August 1978 für einige Tage in Salzburg aufhielt, erklärte ihn der Deutsche Alexander Achenbach, der zuvor zum Außenminister und Regierungschef auf Lebenszeit ernannt worden war, für abgesetzt. Mit einigen seiner Freunde hielt er kurzzeitig sogar Fürst Roys Sohn Michael in seiner Gewalt. Der gegen den Fürsten erhobene Vorwurf lautete, dieser habe in Salzburg Verhandlungen über den Verkauf des Staatgebietes an ein Wirtschaftskonsortium geführt und damit gegen die Verfassung verstoßen. Bates engagierte daraufhin kurzerhand mehrere gut bewaffnete Männer, eroberte die Festung mit einem Hubschrauber zurück und setzte die Putschisten als Kriegsgefangene auf Roughs Tower fest.

Deutschland und die Niederlande intervenierten sofort bei der britischen Regierung für eine sofortige Freilassung der Gefangenen. Diese verweigerte ihre Unterstützung jedoch mit dem Hinweis, dafür nicht zuständig zu sein und verwies auf die Gerichtsentscheidung von 1968. Roy von Sealand entschied, die niederländischen Kriegsgefangenen gemäß der Genfer Konvention freizulassen. Den Anführer Achenbach jedoch, der außer der deutschen ja auch die sealandische Staatsbürgerschaft besaß, verurteilte der Fürst, eine lebenslangen Gefängnisstrafe auf Roughs Tower abzusitzen. Daher sah sich die Bundesrepublik Deutschland gezwungen, einen Konsularbeamten zu entsenden, um über die Freilassung des deutschen Staatsangehörigen zu verhandeln. Angesichts des unblutigen Ausgangs ließ der Fürst schließlich Gnade walten und gestattete dem Verurteilten einige Wochen später die Rückkehr nach Deutschland.

Achenbach wirft dem Fürsten auch weiterhin Verfassungsbruch vor und betrachtet ihn seit 1978 als gewaltsamen Besatzer von Sealand. In der Bundesrepublik errichtete er eine Exilregierung und ernannte den Niederländer Dr. A. Oomen als Syndikus zum neuen Staatsoberhaupt.

Reaktionen

Sealand aus der Luft

Ungeachtet der Gerichtsentscheidung von Essex aus dem Jahr 1968 betrachtet Großbritannien Roughs Tower weiterhin als Eigentum des Verteidigungsministeriums. Die Station wird lediglich zur Zeit nicht genutzt.

Bei der dritten internationalen Konferenz zum Seerecht wurden legale Staatsgründungen nach dem Beispiel Sealands für die Zukunft ausgeschlossen. Der nächste benachbarte Staat muss die Verantwortung für künstliche Konstruktionen im Meer übernehmen. Nach der neu verabschiedeten Konvention sind darüber hinaus künftig alle nicht mehr benötigten Konstruktionen unmittelbar nach Außergebrauchstellung zu entfernen.

Großbritannien hat in Übereinstimmung mit der Konvention der Vereinten Nationen über das Seerecht von 1982 sein Territorium auf eine Zwölfmeilenzone rund um die Küste ausgedehnt. Damit befindet sich die Station nunmehr doch innerhalb britischer Hoheitsgewässer. Allerdings hat auch Sealand rechtzeitig seinen eigenen Anspruch auf eine Zwölfmeilenzone erhoben.

Aktuelle Ereignisse

Am 23. Juni 2006 brach ein Feuer auf Sealand aus, das offenbar von einem Generatordefekt verursacht wurde. Von einem Fischer alarmierte britische Feuerwehreinheiten löschten den Brand und brachten einen Sicherheitsmann in ein Hospital in Ipswich. Kurz danach startete die Regierung auf der Sealand-Homepage eine Spendenaktion für den Wiederaufbau Sealands.

Nach ersten Aufräumarbeiten begann nun das englische Unternehmen Church and East, Ltd. im Auftrag der Regierung mit den Wiederaufbau, der eine von offizieller Seite geschätzte Summe in Höhe von bis zu einer Million Dollar in Anspruch nehmen könnte.

Politik

Verfassung

Fürst Roy führte 1995 eine neue Verfassung mit Präambel und sieben Artikeln ein, welche die ursprüngliche Verfassung von 1975 ersetzt. Diese soll noch einmal die Unabhängigkeit des Staates bestätigen. Sie schreibt als Staatsform die konstitutionelle Monarchie fest, regelt die Thronfolge durch Erbschaft und verbietet Waffen; natürlich mit Ausnahme des Fürsten und der Sealand-Wache.

Ansonsten führt sie legislative und judikative Strukturen ein: Danach besteht die Regierung neben dem Souverän und Staatsoberhaupt aus dem Senat, dem Generalstaatsanwalt, der Sealand-Wache und dem Büro des Staatsoberhauptes. Dieses besteht aus den drei Abteilungen Innere Angelegenheiten, Externe Angelegenheiten sowie Post, Telekommunikation und Technologie.

Der Generalstaatsanwalt als Judikative kann angesichts entsprechender Umstände ein Tribunal einberufen. Die letzte Entscheidung verbleibt aber beim Staatsoberhaupt.

Ansonsten gilt auf Sealand das britische common law.

Regierung

Zunächst war Paddy Roy Bates (Prince Roy I of Sealand) Staatsoberhaupt und oberste Exekutive. Aus gesundheitlichen Gründen überließ der Fürst jedoch im Jahre 1999 seinem Sohn Michael (Prince Regent Michael of Sealand) per Dekret die Ausübung der Regierungsgewalt auf Sealand pro tempore.

Exilregierung

Auf den Web-Seiten der selbsternannten Exilregierung werden zurzeit als Regierung von Sealand außer dem Syndikus Dr. A. Oomen noch Johannes W. F. Seiger – als Premierminister (Ministerpräsident) und Staatsratsvorsitzender – sowie Josef Baier als Außenminister genannt.

Die „Exilregierung“ und die „Kommissarische Reichsregierung“ von Wolfgang Ebel erkennen sich gegenseitig als Staaten an. Inzwischen gibt es mehrere dieser „Reichsregierungen“, welche allesamt die Bundesrepublik Deutschland mit der Begründung nicht anerkennen, sie sei völkerrechtswidrig und im Zuge der Wiedervereinigung untergegangen. Bemerkenswert dabei ist, dass auf Seiger die Internetadressen der „Exilregierung“ registriert sind, jedoch auch die des „Reichspräsidenten“ der Ebelschen Reichsregierung. (Stand: 10. Dezember 2004). Sowohl auf den Seiten der Reichsregierungen als auch auf der Seite der Exilregierung werden teilweise sogar strafbare rechtsnationale und antisemitische Inhalte vermittelt, vor allem im nicht allgemein zugänglichen Bereich des Sealand Business Club.

Neuerdings beschäftigt sich eine Regierungskommission Vrilia mit Nazi-Esoterik um eine wissenschaftlich ausgesprochen zweifelhafte VRIL-Energie und die damit angeblich bereits unter Hitler entwickelte UFO-Waffe. Neueste Errungenschaft dieser Technik für den Hausgebrauch sei der kürzlich entwickelte so genannte Sealand-Generator.

Wirtschaft

Roys Sohn Michael wurde Teilhaber von Ryan Lackey, dem Gründer der Firma HavenCo. Diese nutzt Sealand als elektronischen Datenhafen und bietet sicheres Datenhosting auf Sealand an. Ryan Lackey ist aufgrund von Unstimmigkeiten im Unternehmen inzwischen ausgetreten und hat Presseberichten zufolge bekannt gegeben, die Firma würde aufgrund technischer Probleme und zu wenig Kunden nicht mehr lange überleben.

Recht

Datei:Seeland micronation summit1.jpg
Gesandtschaft des Fürstentums von Sealand beim Kunsthappening Gipfeltreffen der Mikronationen in Helsinki, 2003

Paddy Roy Bates erklärte die in internationalen Gewässern gelegene Seefestung Roughs Tower durch Proklamation der Principality of Sealand vom 2. September 1968 zum souveränen und unabhängigen Staat und beansprucht seither unter Berufung auf das Völkerrecht (jus gentium) dessen Anerkennung durch die internationale Staatengemeinschaft.

Der Anspruch Sealands, de facto und de jure als eigener Staat anerkannt zu werden, wurde wiederholt von Staats- und Völkerrechtlern analysiert und ganz überwiegend verneint. Ein Ergebnis ist, dass für die Anerkennung als Staat die Bedingungen der Konvention von Montevideo erfüllt sein müssen: ein zumindest in Grundzügen definiertes Staatsgebiet, dauerhafte Bevölkerung, eine eigene Regierung (Staatsmacht) und die Möglichkeit, in Beziehungen mit anderen Staaten einzutreten. Darüber hinaus darf die Gründung nicht gegen völkerrechtliche Prinzipien verstoßen. Von Sealand wird behauptet, dass diese Kriterien für die Plattform erfüllt werden, wenngleich die permanente Bevölkerung sehr klein sei. Nach übereinstimmender Meinung der Völkerrechtler fehlt es aber sowohl an einem Staatsgebiet, da die Plattform kein natürlicher, sondern ein künstlich geschaffener Teil der Erdoberfläche ist, als auch an einem Staatsvolk, dessen Mitglieder eine „Schicksalsgemeinschaft“ bilden und eine dauerhafte und in der Regel ausschließliche Verbundenheit zu ihrem Staat haben. Umstritten ist dagegen, ob die Anerkennung durch andere Staaten einen Einfluss auf die Staatsqualität hat.

1976 wollte Achenbach feststellen lassen, dass er durch die Verleihung der Staatsangehörigkeit Sealands die deutsche Staatsangehörigkeit verloren habe. Die zuständige Behörde teilte ihm mit, dass er weiterhin deutscher Staatsangehöriger sei, da Sealand kein Staat sei und er daher keine ausländische Staatsangehörigkeit angenommen habe. Seine Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln hatte keinen Erfolg. Das Gericht stellte fest, dass Sealand weder ein Staatsgebiet noch ein Staatsvolk habe (Urteil vom 3. Mai 1978, Az.: 9 K 2565/77; abgedruckt in DVBl. 1978, S. 510 ff).

Pässe, Post und Währung

Sealand-Pass

Kein anerkannter Staat gesteht Sealand eine Personalhoheit zu. Dennoch haben zeitweilig sowohl die Regierung von Fürst Roy als auch die Exilregierung in Deutschland Sealand-Pässe in großem Stil verkauft, wobei sie sich gegenseitig Passfälschung vorwerfen. Besondere Nachfrage soll es vor allem durch Hongkong-Chinesen vor der Wiedereingliederung in die Volksrepublik China am 1. Juli 1997 gegeben haben. Mehrfach waren Sealand-Pässe auch schon in Kriminalfälle verwickelt, wie etwa beim Mord an dem Modeschöpfer Gianni Versace. Von wenigen Ausnahmen abgesehen - vermutlich ein Versehen einzelner Grenzbeamter - werden diese Papiere jedoch lediglich als Spaßausweise betrachtet. Entsprechendes gilt für alle sonstigen amtlichen Dokumente. Wer versucht, sich mithilfe eines Seelandpasses einen Titel zuzulegen, riskiert, sich in Deutschland nach § 132a StGB strafbar zu machen.

Sealand-Dollar

Die ab 1972 als Sealand Dollar geprägten Münzen sollen im Wert angeblich Parität zum US-Dollar aufweisen. Ohne ein funktionierendes und allgemein zugängliches Wirtschaftssystem auf Sealand handelt es sich nicht wirklich um eine Währung. Da sie jedoch einen hohen Anteil an wertvollen Metallen aufweisen, haben sie unter Münzsammlern durchaus einen Wert. In den frühen 1990er Jahren produzierte auch die Exilregierung eine Münze mit dem Konterfei des Premierministers Seiger.

Post

Sealand gibt seit 1969 Briefmarken heraus, die für die Korrespondenz des Regierungsbüros genutzt und auf Sealand gestempelt werden. Von der königlich britischen Post werden die damit frankierten Umschläge offiziell nur als unfrei auf Kosten des Empfängers zugestellt. Es existieren jedoch einige Briefe, deren Sealand-Briefmarke von der britischen Royal Mail noch einmal entwertet und die anschließend normal zugestellt wurden. Auch die belgische Post soll in der Zeit, als Bates einen regelmäßigen Hubschrauber-Service zwischen Sealand und Brüssel unterhielt, einige Briefe anstandslos weiterbefördert haben.

Anschrift

Paddy Roy Bates verwendet als postalische Adresse Sealands ein Postfach in der nächstliegenden englischen Ortschaft:
Principality of Sealand
c/o Sealand Postmaster
Box 3
Felixstowe
Suffolk IP11 9SZ, UK

Die Adresse der Exilregierung in Deutschland lautet:
Fürstentum Sealand
SEALAND HOUSE
Postfach 1128
14956 Trebbin-Löwendorf

Sealand in der Literatur

Sealand kommt in einem Handlungsstrang des Romans Polyplay von Marcus Hammerschmitt in seiner Eigenschaft als Hosting-Plattform für streng geheime und/oder rechtlich bedenkliche Internet-Inhalte vor.

Weblinks

Commons: Category:Sealand – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien