Benutzer:MTHH/Bastelecke

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Arnold Vaatz (2009)

Arnold Eugen Hugo Vaatz (* 9. August 1955 in Weida) ist ein deutscher Politiker (CDU).

Er ist seit 2002 Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Von 1990 bis 1992 war er Sächsischer Staatsminister in der Staatskanzlei und von 1992 bis 1998 Sächsischer Staatsminister für Umwelt und Landesentwicklung.

Leben und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Arnold Vaatz ist verheiratet und hat vier Kinder. Neben der Wahrnehmung seiner beruflichen Aufgaben publiziert er gelegentlich zu Themen der mitteldeutschen Geschichte[1].

Schulbesuch bis 1970 in Steinsdorf bei Weida, 1970-72 in Weida. Abitur 1974 in Greiz. 1970-1974 Mitglied des Landesjugendkonventes der ev.-luth. Landeskirche in Thüringen. In Greiz Mitarbeit im Lyrikzirkel des Kulturbundes[2]. Freundschaft mit Reiner Kunze, Günter Ullmann, Klaus Rohleder und Jürgen Fuchs.

1974-76 18-monatiger Grundwehrdienst im Mot.-Schützenregiment 24 in Erfurt.

1976-1980 theologisches Fernstudium [Rüdigershagen]] (Schulort Altenburg, Abschluß 1980 mit „Befähigungsnachweis zur freien Wortverkündigung“). 1976-1981 Mathematikstudium an der TU Dresden (Abschluß mit Diplom 1981, Diplomarbeit über Schnelle Fourieranalyse zur Lösung von partiellen Differentialgleichungen).

30.11.1976 Organisation eines der letzten öffentlichen Lesungen von Reiner Kunze in der DDR aus dem Buch „Die wunderbaren Jahre“ im Turmgemeindesaal der Dreikönigskirche Dresden-Neustadt. Danach eröffnete das Ministerium für Staatssicherheit der DDR den Operativvorgang „Primus“ gegen Vaatz (beendet am 22. 07. 1981, erneute Befassung im Rahmen der Operativen Personenkontrolle „Forum“ am 16. 05.1988)[3].

1981-82 und 1983-90 Tätigkeit im VEB Komplette Chemieanlagen Dresden (KCA) in Dresden (zunächst als Entwicklungsingenieur im Bereich der Auslegung von Luftzerlegungsanlagen, dann Außeneinsatz bei der Inbetriebnahme einer Anlage in Leuna 1985-88, dann bis 1990 als Gruppenleiter Bürocomputertechnik).

1.11.1982 Verweigerung des Reservewehrdienstes, Verurteilung zu 6 Monaten Haft (verbüßt bis Mitte Dezember in der Untersuchungshaftanstalt Erfurt und danach bis Mai 1983 in der Strafvollzugseinrichtung Unterwellenborn. Dort Zwangsarbeit in der Zurichterei des Stahl- und Walzwerkes Maxhütte im 4-Schichtbetrieb bei rollender Woche).

1988 offener Brief an Stephan Hermlin zu Themen des Strafvollzuges und der allgemeinen Unfreiheit in der DDR – abgedruckt im Samisdat-Blatt „Art. 27“[4].

Seit Oktober 1989 Mitarbeit bei der „Gruppe der 20“ in Dresden, Beitritt zum Neuen Forum, seit Mitte Oktober Pressesprecher des NF in Dresden, Mitglied der basisdemokratischen Fraktion im Rat der Stadt Dresden (Niederlegung des Mandats mit Eintritt in die CDU) und des Runden Tisches des Bezirkes Dresden.

5.12.1989 Vorbereitung der Besetzung der Bezirksverwaltung der Staatssicherheit in Dresden und Mitwirkung bei derselben. Mitwirkung bei den Verhandlungen zur Einstellung der Tätigkeit des Amtes für Nationale Sicherheit in Dresden.

29./30.4.1990 Autor des „Verfassungsentwurfes der Gruppe der 20 für das Land Sachsen“, publiziert in der Tageszeitung „Die Union[5].

14. 6. 1990-3.10.1990 stellvertretender Regierungsbevollmächtigter für den Bezirk Dresden und Vorsitzender des Koordinierungsausschusses zur Bildung des Landes Sachsen.


Als Mandatsträger seit 1990 engagierte sich Arnold Vaatz stets auch für allgemeinpolitische Anliegen.

Unter anderem engagierte er sich:

  • für die personelle Erneuerung der sächsischen CDU nach ihrer Zeit als Blockpartei (1990ff)
  • erfolgreich gegen die Kandidatiur des früheren CDU-Bezirksvoprsitzenden von Karl-Marx-Stadt, Klaus Reichenbach für das Amt des sächsischen Ministerpräsidenten (1990)
  • erfolgreich für die Erhaltung und Öffnung der Stasiakten (1990ff)
  • erfolgreich für den Wiederaufbau der Dresdner Frauenkirche
  • ohne Erfolg gegen die Einstellung des Honeckerprozesses (1993, aus diesem Grunde verließ er zeitweilig die Grundsatzprogrammkommission der CDU).
  • ohne Erfolg für die Kandidatur von Steffen Heitmann für das Amt des Bundespräsidenten (1993)
  • erfolgreich für den Bau der A17 von Dresden nach Prag (1994ff, Mitinitiator des Volksentscheides in Dresden vom November 1997, bei dem sich 68,5 % für den Bau dieser Autobahn entschieden)
  • teilweise erfolgreich für das Ende der Mugabe-Diktatur in Simbabwe (2002ff)
  • ohne Erfolg für die Freilassung von politischen Gefangenen auf Kuba (2005, ein Besuchsprogramm bei kubanischen Oppositionellen gemeinsam mit dem späteren tschechischen Außenminister Karel von Schwarzenberg wurde von kubanischen Behörden unterbrochen, Vaatz und Schwarzenberg wurden ausgewiesen)
  • erfolgreich für den Bau der Waldschlößchenbrücke in Dresden (seit 1990; Mitinitiator des Bürgerentscheides vom 28. Februar 2005, bei dem sich 67,92% für den Bau der Waldschlösschenbrücke entschieden)
  • erfolgreich für eine SED-Opferpension, die mit dem auf Unionsseite maßgeblich von Arnold Vaatz formulierten und vorangetriebenen 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz am 6.9.2007 vom Bundespräsidenten unterzeichnet wurde.
  • ohne Erfolg für eine stärkere Präsenz von Personen mit ostdeutscher Biografie im Kabinett Merkel II 2009

Arnold Vaatz ist verheiratet und hat vier Kinder.

Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • 20.02.1990 Eintritt in die CDU (bis dahin parteilos)
  • 3.03.1990-1998 Mitglied des Landesvorstandes der sächsischen CDU (bei Wahl zum Landesvorsitzenden gegen Klaus Reichenbach unterlegen).
  • 1992-1993 stellv. Vorsitzender der Grundsatzprogrammkommission der CDU Deutschlands
  • 1996-2000 und seit 2002 Mitglied des Bundesvorstandes der CDU
  • 1998-2000 Mitglied des Präsidiums des Bundesvorstandes der CDU
  • 2000-2002 Mitglied der Grundwertekommission der CDU Deutschlands
  • 2008-2009 Leiter des Bundesfachausschusses „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Menschenrechte“ des Bundesvorstandes der CDU


Abgeordneter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • 1990-98 Abgeordneter des Sächsischen Landtages Wahlkreis 46 (Dresden III) 1990: 52,0%; 1994: 52,9%
  • seit 1998 Abgeordneter des Deutschen Bundestages, Mitglied der CDU/CSU-Fraktion:
    • Wahlkreis 319 (Dresden II) – 1998: 37,1%
    • Wahlkreis 161 (Dresden II / Meißen I) 2002: 37,0%, 2005: 35,2%
    • Wahlkreis 161 (Dresden II / Bautzen II) 2009: 36,4%
  • 1998-2002 Mitglied im Ausschuß für Angelegenheiten der Europäischen Union und stellvertrendes Mitglied des Finanzausschusses
  • seit 2002 Sprecher der ostdeutschen Abgeordneten und stellvertrender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
  • 2002-09 zuständig in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Aufbau Ost, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Menschenrechte
  • seit 2009 zuständig in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Aufbau Ost, Verkehr, Bau, Stadtentwicklung und Menschenrechte


Öffentliche Ämter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kabinett Biedenkopf 1990; vierte Person von links: Arnold Vaatz
  • 1990-1992 Staatsminister in der sächsischen Staatskanzlei
  • 1992-1998 Staatsminister für Umwelt und Landesentwicklung im Freistaat Sachsen

von Arnold Vaatz eingebrachte Gesetzentwürfe ins sächsische Kabinett (Auswahl): Staatsvertrag zum Mitteldeutschen Rundfunk (1991), ZDF-Staatsvertrag (1991), ARD-Staatsvertrag (1991), Sächsisches Naturschutzgesetz (1994), Sächsischer Landesentwicklungsplan (1994), Sächsisches Wassergesetz (1994)

Kabinette[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]


Gesellschaftliches Engagement[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Streit um die Dresdner Waldschlößchenbrücke tritt Vaatz als Verfechter für deren Bau ein und greift Kritiker zum Teil scharf an[7]. Dies führte im Frühjahr 2007 teilweise zu entsprechenden Reaktionen[8] und zu zwei CDU-Austritten in Dresden bekannter Mitglieder [9].

Ehrungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]


Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Ute Essegern (Hrsg.): „Sachsens heimliche Herrscher – die starken Frauen der Wettiner“ ISBN 978-3-938325-43-8, Günther und Matthias Donath: „Himmelszeichen – 100 Jahre Meißner Domtürme“, edition Sächsische Zeitung 2008, Arnold Vaatz: Das Vogtland und die Vögte
  2. Günter Ullmann: „Der Greizer Kreis“, ISBN 3-936389-44-6
  3. Akten im Bestand des Robert-Havemann-Archivs Berlin
  4. Arnold Vaatz: Offener Brief an Stephan Hermlin, März 1987, in: Art 27 - für einen demokratischen Frieden, hrsg. von der Initiative Frieden und Menschenrechte, Berlin 1987 (Samisdat), nachgedruckt in: Ilko-Sascha Kowalczuk (Hrsg.): „Freiheit und Öffentlichkeit. Politischer Samisdat in der DDR 1985 bis 1989“. Berlin 2002, S. 204-213
  5. siehe Drewald/Jestaedt „Sachsen als Verfassungsstaat“, ISBN 3-361-00493-4, Jestaedt „Geschichte des Sächsischen Staats- und Verwaltungsrechts“
  6. Zu Vorwürfen gegenüber dieser Institution, rechtsextremes Gedankengut zu befördern, äußerte sich Vaatz zunächst nicht. Im Juni 2007 kündigte Vaatz seine Mitgliedschaft im Studienzentrum. www.tagesspiegel.de: Oettinger geht auf Distanz zu Studienzentrum, 21. April 2007
  7. www.arnold-vaatz-mdb.de: Die totalitären Eliten, 16. März 2007
  8. www.kulturstiftung-sachsen.de: Presseerklärung des Sächsischen Kultursenats, 5. April 2007
  9. www.pr-inside.com: Zweiter prominenter CDU-Austritt im Streit um Waldschlößchenbrücke, 4. April 2007


Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Ulrich Brümmer: Parteien und Wahlen in Sachsen. Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-14835-4
  • Herlinde Koelbl: Spuren der Macht, München 1999, ISBN 3-89660-057-5
  • Michael Richter/Erich Sobeslavsky: Die Gruppe der 20 – Gesellschaftlicher Aufbruch und politische Opposition in Dresden 1989/90, Köln/Weimar/Wien 1999, ISBN 3-412-06499-8
  • Ekkehard Jesse (Hrsg.): Friedliche Revolution und deutsche Einheit – sächsische Bürgerrechtler ziehen Bilanz, Berlin 2006, ISBN 978-3-86153-379-5
  • Karin Urich: Die Bürgerbewegung in Dresden 1989/90, Köln/Weimar/Wien 2001, ISBN 3-412-07001-7
  • Michael Richter: Die Bildung des Freistaates Sachsen, Göttingen 2004, ISBN 3-525-36900-X
  • Michael Richter: Die Friedliche Revolution – Aufbruch zur Demokratie in Sachsen, Göttingen 2008, ISBN 978-3-525-36914-2
  • Rolf Stober (Hrsg.): Handbuch des sächsischen Staats- und Verwaltungsrechts: Kapitel Quellen zur Entstehungsgeschichte der Sächsischen Verfassung, Dresden 1994, ISBN 3-929048-42-6
  • Suzanne Drehwald/Christoph Jestaedt: Sachsen als Verfassungsstaat, Leipzig 1998, ISBN 3-361-00493-4


Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]


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