Staatsverschuldung der Vereinigten Staaten

Historische Staatsverschuldung der Vereinigten Staaten, nominell und im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt

Die Staatsverschuldung der Vereinigten Staaten bezeichnet die Gesamtmenge aller Schulden der Vereinigten Staaten auf Bundesebene, also die von der Bundesregierung geschuldeten Gesamtforderungen der kreditgebenden Gläubiger. Die Staatsverschuldung ist seit den 1980ern bis auf eine kurze Phase in den späten 1990ern kontinuierlich gewachsen, in den 2000ern besonders bedingt durch die Irak- und Afghanistankriege sowie die Folgen der weltweiten Finanzkrise ab 2007. Mit Stand vom 29. Juni 2011 betrug die Staatsverschuldung insgesamt 14,46 Billionen US-Dollar oder 98,6 % des Bruttoinlandprodukts.

Geschichte

Historisch betrachtet stieg die Staatsverschuldung der Vereinigten Staaten fast immer kriegsbedingt. Bereits mit der Gründung hatte der Bund durch den vorangegangenen Amerikanischen Unabhängigkeitskrieg und aus der Zeit der Konföderationsartikel Schulden. Der erste dokumentierte Schuldenstand vom 1. Januar 1791 betrug dabei 75.463.476,52 US-Dollar. Von 1796 bis 1811 kam es zu 14 Haushaltsüberschüssen und zwei Haushaltsdefiziten. Die erste starke Steigerung der Staatsverschuldung erfolgte zur Finanzierung des Britisch-Amerikanischen Kriegs 1812. In 18 von den 20 Jahren nach dem Krieg kam es zu Haushaltsüberschüssen, so dass 99,97 % der Schulden abgetragen werden konnten.

Die zweite starke Erhöhung der Staatsverschuldung erfolgte im Zusammenhang mit dem Sezessionskrieg. Während der Schuldenstand im Jahr 1860 noch bei 65 Mio. US-Dollar lag, überschritt er bereits 1863 die Milliardengrenze und erreichte 2,7 Mrd. US-Dollar nach Kriegsende. In den folgenden 47 Jahren kam es in 36 Jahren zu Haushaltsüberschüssen und in elf Jahren zu Haushaltsdefiziten, wodurch etwa 55 % der Staatsverschuldung abgetragen werden konnte. Mit der amerikanischen Beteiligung am Ersten Weltkrieg stieg die Staatsverschuldung erneut und erreichte zum Kriegsende 25,5 Mrd. US-Dollar. In den folgenden elf Jahren kam es jeweils zu Haushaltsüberschüssen, wodurch die Schuldenhöhe um 36 % reduziert werden konnte.

Erstmals nicht kriegsbedingt stieg die Staatsverschuldung im Zuge der als New Deal bekannt gewordenen Sozialreformen, insbesondere der Einführung einer Renten- und einer Arbeitslosenversicherung 1936, zur Bekämpfung der 1929 eingetretenen Großen Depression. Sie waren zeitlich dicht gefolgt vom Einstieg der Vereinigten Staaten in den Zweiten Weltkrieg 1941. Während der Schuldenstand 1933 bei ca. 20 Mrd. US-Dollar lag (etwa 20 % des Bruttoinlandprodukts), erreichte er 1936 33,7 Mrd US-Dollar (etwa 40 % des Bruttoinlandprodukts). In den Folgejahren erhöhte sich der Schuldenstand um ein Vielfaches, bis er 1950 260 Mrd. US-Dollar (etwa 94 % des Bruttoinlandprodukts) erreichte.

Zu maßgeblichen Schuldenmacherei trug auch die Aussetzung der Goldkonvertibilität des Dollars 1971 bei. Weltweit

Bis zu Beginn der 1980er Jahre erhöhte sich die Staatsverschuldung im Schritt mit der Inflation, so dass sie sich zwar nominell verdreifachte, es real aber zu keiner Erhöhung kam. Während der Amtszeiten der Präsidenten Ronald Reagan und George Bush vervierfachte sich der Schuldenstand und erreichte 1992 5,39 Billionen US-Dollar. Bis zur Jahrtausendwende stieg die Staatsverschuldung noch einmal um 19 % auf 6,42 Billionen US-Dollar. Im Verhältnis zur Wirtschaftskraft sank sie jedoch von 64 % auf 56,4 % des Bruttoinlandprodukts, da es in den 1990ern in den Vereinigten Staaten zu einer lang anhaltenden Wachstumsphase kam. Dennoch entstand zwischen 1960 und 1999 nur im Jahr 1969 ein Haushaltsüberschuss.

In den Haushaltsprojektionen im Jahr 2001 ging das Congressional Budget Office, die Haushaltsbehörde des Kongresses, von anhaltenden Haushaltsüberschüssen von jährlich 850 Mrd. US-Dollar bis mindestens 2012 aus. Damit hätte die Gesamtverschuldung nach etwa acht Jahren komplett abgetragen werden können. Tatsächlich kam es jedoch bis 2009 zu Haushaltsdefiziten von durchschnittlich 1,2 Billionen US-Dollar pro Jahr. Nach Analysen der New York Times lässt sich diese Diskrepanz auf die wesentlich schlechter als erwartet ausgefallene Wirtschaftsleistung und damit verbundene Steuerausfälle (37 %), die unter Präsident Bush beschlossenen Maßnahmen (33 %), darunter insbesondere Steuersenkungen, eine Ausweitung der Medikamentenversicherung im Rahmen von Medicare sowie die Kriege in Afghanistan und dem Irak, die davon unter Präsident Obama verlängerten Maßnahmen (20 %) sowie seine neuen Maßnahmen (10 %) zurückführen. Zusätzliche Wirkung hatte die Finanzkrise ab 2007, die zu einer Reihe fiskalpolitischer Maßnahmen führte, um ein Scheitern der Finanzbranche sowie von Teilen der amerikanischen Industrie zu verhindern. In ihrer Folge stieg die Staatsverschuldung unter der Präsidentschaft von George W. Bush von 2001 bis 2009 um 67 % auf 10,71 Billionen US-Dollar, was etwa 84,2 % der Wirtschaftsleistung ausmachte.

Unter Präsident Barack Obama wurden 2010 weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der andauernden Wirtschaftsflaute ergriffen, sodass die Staatsverschuldung schließlich im Februar 2011 die damalige gesetzliche Obergrenze von 14,2 Billionen US-Dollar (etwa 96,9 % des Bruttoinlandsprodukts) zu überschreiten drohte. Die gesetzliche Obergrenze wurde daraufhin bei 16,39 Billionen US-Dollar festgesetzt. Ende 2012 erreichten die USA diese Marke (etwa 105 % des Bruttoinlandsprodukts 2012). Anfang Februar 2013 unterzeichnete Obama das Gesetz zur Aussetzung der Schuldenobergrenze bis zum 19. Mai 2013. Bis zu diesem Datum aufgenommene Schulden werden dann nachträglich mit der Erhöhung der gesetztlichen Obergrenze, soweit die Frist nicht auf unbestimmte Zeit verlängert wird, angerechnet. Dies ermöglicht der Regierung eine Neuverschuldung in unbegrenzter Höhe, wobei die Annahme der neuen Schuldenobergrenze, um einen Staatsbankrott abzuwenden, mindestens in Höhe der Neuverschuldung beim Auslaufen der Frist, verpflichtend ist.

Berechnung und Bewertung

Kredite Dritter und interne Schulden

Die offiziellen Angaben zur Staatsverschuldung der Vereinigten Staaten setzen sich aus zwei Zahlen zusammen: den Schulden, die von Dritten gehalten werden, und den Schulden, die innerhalb des Bundes zwischen seinen Institutionen anfallen, zum Beispiel Staatsanleihen, die als Anlagen für Überschüsse der staatlichen Rentenversicherung gehalten werden. Im Februar 2011 wurden von den 14,2 Billionen US-Dollar Gesamtschulden ca. 9,6 Billionen US-Dollar von Dritten gehalten. Der Rest in Höhe von 4,6 Billionen US-Dollar entfiel auf bundeseigene Institutionen.

Seit 1957 ist die Summe der Schulden, die intern gehalten werden, stetig gestiegen. Größten Anteil daran haben über Jahrzehnte angefallene Überschüsse aus den Sozialversicherungen, die für andere Zwecke verwendet werden. Als Ausgleich für diese Entnahme aus den Versicherungssystemen werden ihnen Schuldverschreibungen des Bundes gutgeschrieben, die wie alle anderen Schulden aus zukünftigen Haushaltsmitteln finanziert werden müssen.

Die Staatsverschuldung wird auch in marktfähige und nicht-marktfähige Schuldverschreibungen aufgeteilt. Im Februar 2011 betrug die Summe aller marktfähigen Schuldverschreibungen 9 Billionen US-Dollar, denen nicht-marktfähige in Höhe von 5,2 Billionen US-Dollar gegenüberstehen. Die meisten der marktfähigen Instrumente sind Wertpapiere des Finanzministeriums, die von Investoren und anderen Staaten weltweit gehalten werden. Zu den nicht-marktfähigen Schulden gehören insbesondere die Konten der staatlichen Rentenversicherung, die 2010 2,5 Billionen US-Dollar ausmachten.

Verbindlichkeiten der staatlichen Hypothekenfinanzierer

In der Betrachtung der amerikanischen Staatsverschuldung werden die Verbindlichkeiten, die bei den staatlichen Hypothekenfinanzierern Fannie Mae und Freddie Mac anfallen, traditionell nicht mitgerechnet. Hintergrund ist, dass diese beiden Institutionen als eigenständige und unabhängige Institutionen gegründet wurden, ihre Aktivitäten daher auch nicht dem Bund zuzurechnen sind. Infolge der Finanzkrise wurde jedoch eine politische Garantie für diese Verbindlichkeiten ausgesprochen, weshalb sie heute teilweise dazugerechnet werden. Im Jahr 2008 betrugen sie zusammen etwa 5 Billionen US-Dollar.

Privatwirtschaftliche Garantien

Eine der Maßnahmen nach der Finanzkrise ab 2007 war die Vergabe von Zahlungsgarantien für Verbindlichkeiten von privatwirtschaftlichen Unternehmen, Banken und Investmentfonds. Der Umfang dieser Garantien wird nicht der Staatsverschuldung zugerechnet, ungeachtet der tatsächlichen Ausfallwahrscheinlichkeit. Direkte Investitionen in Finanzinstitutionen, wie sie beispielsweise im Rahmen des Troubled Asset Relief Program anfallen, werden jedoch berücksichtigt.

Zukünftige Verpflichtungen

Im Rahmen einer Reihe von Sozialversicherungen verpflichtet sich der Bund zu zukünftigen Zahlungen, darunter insbesondere Rentenzahlungen an nahezu alle derzeitigen amerikanischen Arbeitnehmer. Im Umlageverfahren werden jeweils fällige Zahlungen aus im selben Zeitraum eingesammelten Abgaben finanziert. Nach Projektionen des Government Accountability Office, einer Untersuchungsbehörde des Kongresses, werden diese Zahlungen in den kommenden 75 Jahren die Einnahmen aus den Abgaben übersteigen und damit ein Zuschuss aus anderen Haushaltsmitteln notwendig sein.

Der Gesamtwert dieser nicht aus Abgaben gedeckten zukünftigen Verpflichtungen betrug 2009 45,8 Billionen US-Dollar. Diese Summe hätte bereitgestellt werden müssen, um aus Kapital und Zinsen die zukünftigen Zahlungen bis 2084 zu decken. Davon würden 7,7 Billionen US-Dollar auf die Rentenversicherung und 38,2 Billionen US-Dollar auf die Krankenversicherungen entfallen. Würden diese Verpflichtungen zur Staatsverschuldung hinzugezählt, ergäbe sich ein Gesamtschuldenstand von 62 Billionen US-Dollar, oder das 4,4-fache des Bruttoinlandprodukts.

Schuldenobergrenze

Gemäß der Verfassung von 1787 hat der Kongress die Kompetenz, per Gesetz Kreditaufnahmen zu beschließen. Während bis zum Ersten Weltkrieg jede einzelne Kreditaufnahme vom Kongress auch einzeln beschlossen wurde, wurde der Bundesregierung zur flexiblen Finanzierung der amerikanischen Kriegsbeteiligung das Recht eingeräumt, bis zu einer festgelegten Grenze eigenständig über Kreditaufnahmen zu entscheiden. Dieser Ansatz wurde 1939 und 1941 durch neue gesetzliche Regelungen verallgemeinert. Seitdem kann die Bundesregierung eigenmächtig entscheiden, wann sie Kredite zur Finanzierung von Ausgaben innerhalb der jährlichen Haushaltsgesetze aufnimmt. Wie beim Ersten Weltkrieg gibt es jedoch eine strikte Schuldenobergrenze, die allein per Gesetz geändert werden kann. Die Weigerung des Kongresses, diese Grenze 2011 anzuheben, führte zu einer politischen Haushaltskrise.

Gläubiger

Geschätzte Gläubigerstruktur 1997–2008

Die Anleihen des Bundes werden von einer Vielzahl von Personen und Institutionen weltweit gehalten. Nach Schätzungen des Finanzministeriums wurden im September 2008 47 % der Anleihen von bundeseigenen Institutionen, allen voran der Federal Reserve Bank, 28 % von ausländischen Investoren und anderen Staaten, 5 % von Bundesstaaten und deren Untergliederungen, 6 % von Investment-Fonds, und 4 % von Rentenfonds gehalten.

Der größte Teil der Staatsschulden, die von ausländischen Investoren gehalten werden, entfallen auf die Staaten China, Japan, das Vereinigte Königreich sowie Brasilien. Der Anteil Chinas betrug im Mai 2011 7,9 % der gesamten Staatsverschuldung der Vereinigten Staaten.

Weblinks

Commons: Staatsverschuldung der Vereinigten Staaten – Sammlung von Diagrammen und Bildern

• Website des Bureau of the Public Debt (englisch)
• Website der Bowles-Simpson-Commission zur Verringerung der Staatsverschuldung (englisch)
• USdebtclock.org, ausführliche Schuldenuhr der Vereinigten Staaten