„Familien-Partei Deutschlands“ – Versionsunterschied

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Version vom 12. September 2011, 13:46 Uhr

Familien-Partei Deutschlands
Logo
Partei­vorsitzender Erhard Lahni
General­sekretär Heinz Dabrock
Stell­vertretende Vorsitzende Heinrich Oldenburg, Oliver Prutz
Bundes­geschäfts­führerin Dagmar Feldmann
Bundes­schatz­meister Werner Lahann
Ehren­vorsitzende Erich Raatz (Landesverband Bayern)
Gründung 1981
Farbe(n) orange[2]
Bundestagssitze 0
Staatliche Zuschüsse 175.262,85 €
(2010)[3]
(Stand 21. Januar 2011)
Mitglieder­zahl etwa 900 (Stand: Mai 2009)[1]
Website www.familien-partei.de

Die Familien-Partei Deutschlands ist eine deutsche Kleinpartei. Ihre Kurzbezeichnung lautet FAMILIE.

Inhaltliches Profil

Die Familien-Partei versteht sich als freiheitlich-demokratische Partei der politischen Mitte. Für sie bedeutet Familie eine Lebensgemeinschaft von Eltern mit Kindern sowie ausdrücklich auch Getrennterziehende und nichteheliche Lebensgemeinschaften von Eltern mit Kindern. Die Familien-Partei möchte mit politischen Mitteln für Männer und Frauen die Wahlfreiheit schaffen, sich für Kinder zu entscheiden, ohne dass sie gegenwärtig und zukünftig wirtschaftliche, politische oder soziale Nachteile im Vergleich zu Kinderlosen in Kauf nehmen müssen.

Nach Auffassung der Familien-Partei sollen Familien mit Kindern ein nach Anzahl und Alter der Kinder gestaffeltes sozialversicherungs- und steuerpflichtiges Erziehungsgehalt sowie ein nach Alter der Kinder gestaffeltes einkommensunabhängiges existenzsicherndes Kinderkostengeld erhalten. Die Finanzierung soll über die Einrichtung einer gesetzlichen Familienkasse nach dem Umlageverfahren erfolgen. Die Familien-Partei plädiert dafür, die Adoptionsmöglichkeiten insbesondere für Ehepaare, die keine Kinder bekommen können, zu erleichtern. Ihr erklärtes Anliegen ist es, durch verstärkte materielle und institutionelle Hilfe in Schwangerschaftskonflikten sowie durch die dauerhafte Zahlung von Erziehungsgehalt und durch Deckung der Kinderkosten die Häufigkeit von Schwangerschaftsabbrüchen nachhaltig zu verringern.

Geschichte

Die Partei wurde 1981 in Bayern unter der Bezeichnung Deutsche Familien-Partei e.V. (Kurzbezeichnung FP) gegründet. Sie war aus dem Verein „Mutter als Beruf“ hervorgegangen, der Ende der 1970er Jahre versucht hatte, bessere wirtschaftliche Verhältnisse für Mütter zu schaffen. 1989 wurde die Familien-Partei von dem Kinderarzt Dr. Franz-Josef Breyer aus St. Ingbert/Saarland, der von 1989 bis 2006 auch Bundesvorsitzender der Partei war, wieder belebt. Die Kurzbezeichnung wurde später in Familie und schließlich in FAMILIE geändert. Der Parteiname lautete seit Mitte der 1990er Jahre FAMILIEN-PARTEI DEUTSCHLANDS FAMILIE und wurde 2006 in Familien-Partei Deutschlands geändert. Ende 2006 übernahm der freie Redner Arne Gericke aus Tessin (bei Rostock)/Mecklenburg-Vorpommern das Amt des Bundesvorsitzenden, der seit November 2010 von dem Informatiker Erhard Lahni abgelöst wurde.

2009 tauchte die Partei erstmals in Landtagswahlumfragen im Saarland auf, bei denen sie drei Prozent erreicht. Im Saarland verfügt die Partei über 19 kommunale Mandate von Ortsrat bis Kreistag. In Sankt Ingbert-Rohrbach hat sie bei der Kommunalwahl 2009 die absolute Mehrheit erzielt und stellt den Ortsvorsteher. Im Stadtrat Sankt Ingbert ist die Familien-Partei mit sechs von 39 Sitzen die drittstärkste Fraktion. Bei der Landtagswahl 2009 listete die Familien-Partei im Saarland mit 2,0 %-Stimmenanteil als stärkste der Kleinparteien noch vor der Piratenpartei und vor den Freien Wählern.

Im November 2010 wurde auf dem Bundesparteitag in Kassel der Bundesvorstand neu gewählt. Erhard Lahni (LV Bayern) löste als Bundesvorsitzender Arne Gericke (LV Mecklenburg-Vorpommern) ab, der nicht mehr kandidierte. Heinrich Oldenburg, der nach wie vor die Rechenschaftslegung der Partei gegenüber der Bundestagsverwaltung betreut, verblieb im Amt des Stellvertreters. Hinzu kamen die weiteren Stellvertreter Oliver Prutz (LV Berlin), der sich vorrangig um die politischen Themen der Partei kümmern will und als Schriftführer Heiner Christinck (LV Nordrhein-Westfalen). Die Bundesparteikasse blieb in den Händen von Werner Lahann (LV Schleswig-Holstein), der ohne Gegenstimme das beste Stimmenergebnis bei den Vorstandswahlen erzielte. Als einziger Beisitzer wurde Klemens Zentgraf (LV Thüringen) gewählt. Er wird die Bundeshomepage in technischer Hinsicht umgestalten. Der neue Bundesvorstand bestellte Dagmar Feldmann (LV Nordrhein-Westfalen) zur Bundesgeschäftsführerin und Heinz Dabrock (LV Saarland) zum Bundesgeneralsekretär. Eine der Hauptaufgaben des neuen Bundesvorstandes wird die Vorbereitung der nächsten Bundestags - und Europawahl sein.

Struktur

Bundesvorstand

Vorsitzender Erhard Lahni
Stellvertretender Vorsitzender Heinrich Oldenburg
Schatzmeister Werner Lahann
Stellvertretender Schatzmeister Manfred Holst
Bundesschriftführer Heiner Christinck
Generalsekretär Heinz Dabrock
Bundesgeschäftsführerin Dagmar Feldmann
Beisitzer Klemens Zentgraf

Daten der Landesverbände

Die Familenpartei ist in 14 Landesverbände untergliedert. Lediglich in Bremen und Hamburg hat die Partei keinen Landesverband gegründet. Außerdem existieren mehrere Bezirks- und Kreisverbände.

Landesverband Vorsitzender[4]
(Stand: 7. Januar 2011)
Ergebnis der letzten Wahl des Landesparlaments[5][6] Ergebnis der Bundestagswahl 2009[7] Ergebnis der Europawahl 2009[8]
Baden-Württemberg Baden-Württemberg Thomas Mütsch[9] 0,0 % (2011) n. a. 1,0 %
Bayern Bayern Raimund Enders[10] n. a. (2008) 0,7 % 0,5 %
Berlin Berlin Jürgen Tartz n. a. (2006) n. a. 0,7 %
Brandenburg Brandenburg Knut Leitert[11] n. a. (2009) n. a. 2,2 %
Hessen Hessen Volker Pitz n. a. (2009) n. a. 0,5 %
Mecklenburg-Vorpommern Mecklenburg-Vorpommern Arne Gericke 1,2 % (2006) n. a. 2,4 %
Niedersachsen Niedersachsen zur Zeit vakant; Stellvertreterin: Sabine Cavic 0,4 % (2008) n. a. 0,6 %
Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen Maria Hartmann 0,4 % (2010) 0,5 % 0,6 %
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz Reinhard Corr n. a. (2011) 1,0 % 0,9 %
Saarland Saarland Roland Körner[12] 2,0 % (2009) 1,5 % 1,9 %
Sachsen Sachsen Siegfried Patzelt n. a. (2009) n. a. 1,9 %
Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt Rainer Berlich n. a. (2011) n. a. 2,6 %
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein Werner Lahann 0,8 % (2009) n. a. 0,9 %
Thüringen Thüringen Klemens Zentgraf n. a. (2009) n. a. 2,4 %
Legende
  • n. a. – nicht angetreten

Finanzen und Beteiligungen

Geldflüsse

Laut Bundestagsdrucksache 16/1870 erhielt die Partei im Jahr 2005 Zuwendungen von etwa 345.000 Euro. Davon waren etwa 13.000 Euro Beiträge (4 %) und etwa 170.000 Euro Spenden (50 %). 155.000 Euro flossen der Partei aus staatlichen Mitteln zu. Insgesamt machte die Partei etwa 13.000 Euro Gewinn. Die Partei erhielt keine Großspenden über 10.000 Euro.[13]

Reinvermögen

Das Reinvermögen der Partei betrug 2005 etwa 35.000 Euro.

Firmenbeteiligungen und Immobilienvermögen

Die Partei verfügt weder über Immobilien noch über Firmenbeteiligungen.

Wahlteilnahmen

Bundestagswahlen

Bundestagswahlergebnisse[14]
Jahr Bundesweite Zweitstimmenanzahl Bundesweiter Zweitstimmenanteil Anzahl der Landeslisten Zweitstimmenanteile der Listen Anzahl der Direktkandidaten Erstimmenanteile
1998 24.825 0,1 %[15] 2 0,2 %–0,5 % 8 in 2 Bundesländern 0,4 %–1,8 %
2002 30.045 0,1 %[15] 2 0,2 %–1,1 % 8 in 3 Bundesländern 0,4 %–2,4 %
2005 191.842 0,4 %[16] 6 0,2 %–2,1 % 29 in 9 Bundesländern 0,8 %–3,7 %
2009 120.718 0,3 %[17] 4 0,3 %–1,5 % 8 0,8 %–2,9 %

Europawahlen

Die Familien-Partei kandidierte bei den Europawahlen 1994 und 1999 mit einer Landesliste im Saarland. Im Jahr 2004 trat sie erstmals mit einer Bundesliste an.

Europawahlergebnisse[18]
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil
1994 2.781 0,0 %
1999 4.117 0,0 %
2004 268.468 1,0 %
2009 252.121 1,0 %

Landtagswahlen

Die Familien-Partei ist in keinem Landtag vertreten. Die folgende Tabelle gibt lediglich die Landtagswahlen wieder, bei denen die Familien-Partei angetreten ist.

Wahljahr BW[19][20] BY[21][22] BB[23] HE[24] MV[25] NI[26] NW[27] SL[28] SH[29]
1982   0,0 %1              
1986   0,0 %2              
1990           0,0 %   0,0 %  
1994               0,5 %  
1995             0,0 %    
1999       0,0 %       1,0 %  
2000             0,0 %    
2001 0,0 %                
2004     2,6 %         3,0 %  
2005             0,0 %   0,8 %
2006         1,2 %        
2008       0,3 %   0,4 %      
2009               2,0 % 0,8 %
2010             0,4 %    
2011 0,0 %[30][31]       1,6 %[32][33]        

1) Kurzbezeichnung: FP
2) Kurzbezeichnung: Familie

Legende
Einzug in den Landtag
höchstes Ergebnis in den einzelnen Bundesländern, ohne Einzug in den Landtag

Kommunale Mandate

Bundesvorsitzende der Familien-Partei Deutschlands

Zeitraum Name
1989–25. November 2006 Dr. Franz-Josef Breyer
26. November 2006–13. November 2010 Arne Gericke
seit 14. November 2010 Erhard Lahni

Ehrenvorsitzende der Familien-Partei Deutschlands

Einzelnachweise

  1. bpb zur Europawahl 2009 über die Familienpartei
  2. Die Familienpartei – Mama und Papa an die Macht
  3. Gesamtübersicht Festsetzung der staatlichen Teilfinanzierung für das Jahr 2010 gemäß §§ 18 ff. PartG, Stand: 21. Januar 2011. (PDF)
  4. Übersicht der Vorstandsmitglieder, Satzung und Programm der Familienpartei (PDF)
  5. Wahlergebnisse bei www.wahlrecht.de
  6. Landtagswahlen und Bundesrat - tagesschau.de
  7. Landesergebnisse der Bundestagswahl 2009
  8. Landesergebnisse der Europawahl 2009
  9. Der Vorstand im Landesverband Baden-Württemberg, abgerufen am 13. Februar 2011
  10. Der Vorstand im Landesverband Bayern, abgerufen am 13. Februar 2011
  11. Der Vorstand im Landesverband Brandenburg, abgerufen am 13. Februar 2011
  12. Der Vorstand im Landesverband Saarland, abgerufen am 13. Februar 2011
  13. Bundestagsverwaltung (PDF)
  14. Ergebnisse der Bundestagswahlen
  15. a b Bundeswahlleiter - Ergebnisse Bundestagswahl vor 2005
  16. Bundeswahlleiter - Ergebnisse Bundestagswahl 2005
  17. Bundeswahlleiter - Ergebnisse Bundestagswahl 2009
  18. Ergebnisse der Europawahlen
  19. Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg 1984 bis 1996
  20. Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg 1996 bis 2011
  21. Wahlleiter Bayern Mittelfranken
  22. Wahlleiter Bayern Oberbayern
  23. Bundeswahlleiter - Ergebnisse Landtagswahl Brandenburg 2004 (PDF)
  24. Landeswahlleiter Hessen - Ergebnisse Landtagswahl Hessen
  25. Landeswahlleiter Mecklenburg-Vorpommern - Ergebnisse Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern
  26. Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie - Ergebnisse Landtagswahl Niedersachsen
  27. Landeswahlleiterin des Landes NRW Ergebnisse Landtagswahl
  28. Statistisches Amt Saarland - Ergebnisse Landtagswahl
  29. Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein - Ergebnisse Landtagswahl Schleswig-Holstein
  30. Landtagswahl am 27. März 2011 in Baden-Württemberg
  31. Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl am 27.03.2011 mit Vergleichsangaben von 2006
  32. Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl 2011 (ohne Nachwahl Rügen I)
  33. Wahl zum Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Zwischenergebnis ohne Wahlkreis 33
  34. Kreistag Saarpfalz-Kreis
  35. Statistik Berlin-Brandenburg - Ergebnisse Kommunalwahl (PDF)
  36. Stadt Potsdam - Ergebnisse Kommunalwahl (PDF)