„Deutsche Beteiligung am Krieg in Afghanistan“ – Versionsunterschied

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Version vom 18. Dezember 2010, 10:46 Uhr

Deutsche ISAF-Patrouille: Spähwagen Fennek (vorn) und ATF Dingo (hinten).

Der Deutsche Bundestag beschloss in zwei Abstimmungen am 16. November und 22. Dezember 2001 auf Antrag der von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) geführten rot-grünen Bundesregierung sich an der Terrorismusbekämpfung der Operation Enduring Freedom zu beteiligen sowie am ISAF-Einsatz zur Stabilisierung Afghanistans teilzunehmen. Seitdem ist Deutschland mit heute über 4.000 Soldaten, wobei laut Bundestagsmandat 5350 möglich wären, der drittgrößte Truppensteller der ISAF.

Rechtsgrundlage

Der Deutsche Bundestag hat zuletzt am 16. Oktober 2008 der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen mit 442 Ja-Stimmen (77,5 Prozent) von 570 abgegebenen Stimmen zugestimmt.

Am 26. Februar 2010 stimmte der Deutsche Bundestag einer Verlängerung des Afghanistan-Mandats bis Ende Februar 2011 zu. In der namentlichen Abstimmung sprachen sich 429 von 586 Abgeordneten für das neue Mandat aus, abgelehnt wurde es von 111 Parlamentariern, 46 Abgeordnete enthielten sich. Das Mandat sieht vor, dass das Bundeswehrkontingent auf bis zu 5350 Soldaten aufgestockt werden kann.[1]

Einsatz

Deutschland hat seit Mitte 2006 die Verantwortung für die Operation in der Nordregion. In seinem Verantwortungsbereich stellt Deutschland in Kunduz und Faizabad die Führung von zwei der fünf Provincial Reconstruction Team genannten regionalen Wiederaufbauteams. Diese haben die Aufgabe, die Autorität der Zentralregierung in der Fläche zu stärken und dazu beizutragen, ein stabiles Umfeld für den zivilen Wiederaufbau zu schaffen. Darüber hinaus unterstützt Deutschland den Aufbau der afghanischen Armee und der Polizei. Seit dem 15. Februar 2002 haben sich etwa 300 Zwischenfälle der Bundeswehr in Afghanistan ergeben. Es sind beim Einsatz in Afghanistan Soldaten der Bundeswehr ums Leben gekommen.

Einige größere militärische Operationen mit deutscher Beteiligung sind:

Übersicht der Kommandeure der Bundeswehr in Mazar-e-Sharif/
Regional Commander North
Rang Name Zeitraum
Brigadegeneral Bernd Kiesheyer August 2005 bis April 2006
Brigadegeneral Markus Kneip April 2006 bis Oktober 2006
Brigadegeneral Volker Barth Oktober 2006 bis Februar 2007
Brigadegeneral Josef Blotz Februar 2007 bis August 2007
Brigadegeneral Dieter Warnecke August 2007 bis Januar 2008
Brigadegeneral Dieter Dammjacob 9. Januar 2008 bis 9. Juli 2008
Brigadegeneral Jürgen Weigt 9. Juli 2008 bis 10. Januar 2009
Brigadegeneral Jörg Vollmer 10. Januar 2009 bis 3. Oktober 2009
Brigadegeneral Jürgen Setzer 3. Oktober 2009 bis 29. November 2009
(Ablösung aus gesundheitlichen Gründen)
Brigadegeneral Frank Leidenberger 30. November 2009 bis 20. Juni 2010
Generalmajor Hans-Werner Fritz seit 20. Juni 2010

Rezeption

In einer repräsentativen Befragung im Dezember 2009 bezweifelte eine große Mehrheit der Bundesbürger, dass die Bundesregierung umfassend und ehrlich über den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan informiert. 69 Prozent der Befragten forderten einen möglichst schnellen Abzug der deutschen Streitkräfte; 27 Prozent sprachen sich für eine Fortsetzung des militärischen Engagements aus.[2]

Die zunehmend kritische Bewertung des ISAF-Einsatzes in der öffentlichen Diskussion in Deutschland gründet auf folgenden Befunden: Im konzeptionellen Design der ISAF-Mission seien die extrem defizitären Strukturen des kriegszerstörten afghanischen Staatswesens nicht hinreichend berücksichtigt worden. Faktisch müsse ein "Staatsaufbau ohne Staat" betrieben werden.[3] Die Ziele des Einsatzes seien zu hoch definiert gewesen, "mit Hoffnungen und Illusionen überfrachtet". Die Planer seien auf eine hoffnungsvoll wartende Bevölkerung vorbereitet gewesen, nicht auf wachsenden Widerstand.[4] Die Militäroffensive amerikanischer und britischer Streitkräfte im Süden habe dazu geführt, dass Aufständische in andere Landesteile ausgewichen sind, besonders in den Norden. Der Aufbau der afghanischen Armee und Polizei gehe deutlich langsamer voran als geplant.[5] Das deutsche Engagement bei der Polizeiausbildung sei ungenügend.[6] [7] Die durch die Politik gegebenen Einsatzbeschränkungen der deutschen Soldaten bei gleichzeitig bestehenden Fähigkeitslücken führten dazu, dass der Selbstschutz vor der Sicherheitsherstellung rangiere und die Bundeswehr hauptsächlich mit der Eigensicherung beschäftigt sei. Die zivil-militärische Interaktion sei aufgrund unzureichender Präsenz nur in reduziertem Umfang möglich.[8] Hinzu kommt, dass auch der Beitrag der ISAF unter den Soldaten der US-Armee zunehmend kritischer bewertet wird. Gängig ist dort selbst in Führungskreisen die Uminterpretation “I Suck At Fighting”.

Geschichte

Vorgeschichte

Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 ließ die Regierung Schröder am 16. November 2001 im Bundestag über den Antrag Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA[9] abstimmen und verband die Abstimmung mit der Vertrauensfrage. Der Antrag wurde knapp angenommen. Damit beteiligte sich Deutschland an der Operation Enduring Freedom, was einen deutschen Beitrag in Afghanistan mit beinhaltete. Mit der Abstimmung des Bundestages am 22. Dezember 2001 über den Antrag Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1383 (2001) und 1378 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen war die Entsendung der Bundeswehr im Rahmen der ISAF verbunden.[10]

Deutschlands politischer Beitrag bestand unter anderem im Ausrichten der sogenannten Petersberger Afghanistankonferenz vom 27. November bis zum 5. Dezember 2001. Am 21./22. Januar 2002 tagte dann in Tokio eine Geberkonferenz. Deutschland Beitrag waren 320 Millionen Euro, verteilt über die nächsten vier Jahre, und die EU sagte für das Jahr 2001 550 Millionen Euro zu.[11]

Einsatz in Kabul

Am 2. Januar 2002 trifft ein deutsches Vorauskommando in Kabul ein, das Camp Warehouse wird aufgebaut. Vom 10. Februar bis zum 11. August 2003 übernehmen Deutschland und die Niederlande die Führung der ISAF von der Türkei, Norbert van Heyst wird der ISAF-Kommandeur.[12] Anschließend geht die Führung der ISAF an die NATO über, da kein Staat mehr dazu bereit ist. ISAF-Kommandeur wird Götz Gliemeroth[13]. Am 6. März 2002 sterben beim Entschärfen einer Flugabwehrrakete die ersten Bundeswehrsoldaten. In den kommenden Jahren gibt es weitere getötete und verletzte deutsche Soldaten durch Unfälle, Minen und Selbstmordattentate. Das Attentat am 7. Juni 2003 auf einen Bus, in dem deutsche ISAF-Soldaten den Flughafen Kabul für ihre Rückreise nach Deutschland erreichen wollten, erregte große Aufmerksamkeit in Deutschland.[14] 2007 wird ein al-Qaida-Video bekannt, wonach es sich bei dem Selbsmordattentäter um einen Saudi aus Dschidda handeln soll.[15] Wie unvorbereitet die Bundeswehr war, zeigte sich unter anderem darin, dass einige der damals verletzten Soldaten noch jahrelang um ihre Wehrdienstbeschädigung mit der Wehrbereichsverwaltung stritten.[16] Im Mai 2006 zieht die Bundeswehr endgültig aus dem Camp Warehouse aus.

Ausweitung des ISAF-Mandats

24. Oktober 2003 beschließt der Bundestag, dass die Bundeswehr in Kunduz das Provincial Reconstruction Team (PRT) von den US-Amerikanern übernehmen wird und dort mit der Entwaffnung von Milizen beginnen soll. Im Sommer 2004 folgt ein weiteres PRT in Faizabad.

Nachdem Deutschland im Juli 2005 die Aufgabe des Regional Area Coordinator North (RAC North) übernommen hatte, folgte im Juni 2006 die Aufgabe des Regional Commander North (RC North) der ISAF-Truppen. Im August 2006 wird Camp Marmal in Mazār-i Scharif aufgebaut. Am 1. Juli 2008 übernimmt die Bundeswehr die Quick Reaction Force (QRF) des Regionalkommandos Nord von Norwegen.

Seit 2006 hat die Bundeswehr sogenannte Operative Mentoren- und Verbindungsteams (englisch: Operational Mentoring and Liaison-Team (OMLT)) im Einsatz, die die Afghanischen Nationalarmee bei der Ausbildung unterstützen.

Zunehmende Kampfeinsätze

Seit 2007 kommt es im Regionalkommando Nord verstärkt zu Taliban Angriffen. Am 9. März 2007 entschied die Bundesregierung den Auftrag des Einsatzgeschwaders Mazar-e Sharif zu erweitern und Flugzeugen vom Typ Recce Tornado nach Afghanistan zu verlegen. Die Maschinen des Aufklärungsgeschwader 51 wurden im November 2010 wieder nach Deutschland zurück verlegt.

Seit 2009 gibt es wiederholt Operationen zur Stabilisierung der Region Kunduz. Bei der Operation Oqab (Operation Adler) im Juli 2009 setzte die Bundeswehr zum ersten Mal in ihrer Geschichte leichte Artillerie (Mörser) und Schützenpanzer ein.

Am 2. Juli 2009 beschloss der Bundestag den Einsatz von deutschen AWACS-Flugzeugen mit sehr rigiden Einsatzregeln.[17] Da man keine Überflugsrechte von den Nachbarstaaten hatte, kamen die Maschinen nie zum Einsatz.[18]

Der Luftangriff bei Kunduz am 4. September 2009, bei dem nach Nato-Einschätzung bis zu 142 Menschen, darunter viele Zivilisten, getötet und weitere verletzt, war in der Geschichte der Bundeswehr beispiellos. Letztlich führte er zum Rücktritt des Bundesverteidigungsministers Franz Josef Jung und einem Untersuchungsausschuss im Bundestag. Für die Familien von 91 Toten und von 11 Schwerverletzten wurden von Deutschland als Entschädigung je 5000 US-Dollar über die Kabul Bank gezahlt.[19]

Um Kritik der ISAF-Verbündeten zu begegnen, beteiligte sich die Luftwaffe seit Dezember 2009 an Kampfeinsätzen der Royal Air Force im Süden Afghanistans.[20]

In einer Regierungserklärung am 28. Januar 2010 erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die deutsche Regierung die Ausbildung der afghani­schen Armee stark forcieren möchte und die Zahl der deutschen Poli­zeiausbilder in diesem Jahr von 123 auf 200 erhöht. Eine Entwicklungsoffensive im Norden soll gestartet und dafür bis 2013 jährlich statt heute 220 Millionen Euro 430 Millionen Euro in den zivilen Wiederaufbau, vorwiegend im ländlichen Raum, inves­tieren werden. Einige der damit verbundenen Ziele sind die Erhöhung des Einkommens und der Beschäftigung, zusätzlich gebaute Straßen, besseren Zugang zu Energie und Wasser und die Ausbildung neuer Lehrer. Die Regierung wird auch den neuen internationalen Reintegrationsfonds jährlich 10 Millionen Euro für die kommenden fünf Jahre zur Verfügung stellen. Diesen Mitläufern sollen beispielsweise Arbeitsplätze angeboten werden. [21]

Am 26. Februar 2010 entscheidet der Bundestag die maximale Zahl der Soldaten von 4.500 auf 5.350 anzuheben, wobei 350 Mann zur Reserve gehören.

Am 17. März 2010 erfolgte der erste Einsatz einer echtzeitfähigen Aufklärungsdrohne vom Typ Heron 1.[22] Im Mai 2010 wurden drei Panzerhaubitzen 2000 nach Afghanistan verlegt und nach ihrem ersten Einsatz am 10. Juli 2010 wiederholt eingesetzt.

Seit dem 20. Juni 2010 ist Hans-Werner Fritz, ein Generalmajor der Bundeswehr, Regionalkommandeur Nord.[23] Er ist im militärischen Rang höher als der kürzlich mit etwa 5000 US-Soldaten hinzu gekommene US-Offizier und so steigt formell die Führungsaufgabe auf etwa 10.000 Soldaten an. Die seit Sommer 2009 im Regionalkommando aktiven US-Spezialeinheiten, wie etwa die unter OEF-Mandat handelnde Task Force 373, unterstehen dagegen nicht dem deutschen Generalmajor, da dieser nur für ISAF-Soldaten zuständig ist.

Im August 2010 wurde der QRF-Verband im Norden aufgelöst und in zwei Ausbildungs- und Schutzbataillon überführt, jeweils eines in Kunduz und eines in Mazār-i Scharif, wobei jedes Bataillon aus etwa 1.200 deutschen Soldaten besteht. Diese Bataillone sollen zusammen mit afghanischen Truppen in den Einsatz gehen. Die Operation Halmazag im Oktober/November 2010 war der erste größere binationale Einsatz dieser Truppen, wobei es zu heftigen Kämpfen im Distrikt Char Darreh, nahe Kunduz, kam.

Polizeiliche Aufbauhilfe

Ab Frühjahr 2002 unterstützte Deutschland die Ausbildung der afghanischen Polizei. Dazu wurde in Kabul eine Polizeiakademie aufgebaut, der Wiederaufbau von Gebäuden unterstützt und die Ausrüstung ergänzt. Im August 2002 traten die ersten 1500 Rekruten in die Akademie ein. Die Ausbildung ist vorgesehen für Unteroffiziere (Satanman) und Offiziere (Saran).[24] Später wurde der deutsche Ansatz dahingehend kritisiert, dass so zu wenig Polizisten ausgebildet werden. Noch 2005 dauerte die Ausbildung zum Offizier 3 Jahre an der Akademie plus 2 Jahre berufsbegleitend und zum Unteroffizier 1 Jahr. Als Reaktion auf die Kritik wurde die Ausbildungszeit für die Ausbildung zum Unteroffzier verkürzt und von den USA geleitet eine Ausbildung für den einfachen Polizeidienst (Satunkai) eingeführt, die in 8 Wochen abgeschlossen werden kann. Seit Sommer 2007 hat die EUPOL Afghanistan die Aufgabe von Deutschland übernommen, allerdings sind weiterhin deutsche Polizisten in der afghanischen Polizeiausbildung aktiv. Seit Januar 2009 beteiligt sich Deutschland auch am Programm Focused District Development (FDD) im Regionalkommando Nord. Es beinhaltet unter anderem das Aufstellen von sogenannten Polizei-Mentoring-Teams (PMT) zur Bewertung der Situation vor Ort und anschließend die Weiterbildung der Distriktpolizei in zweimonatigen Kursen in einem Polizeitrainingszentrum.[25]

Kommando Spezialkräfte

Mit dem Bundestagsmandat zu Operation Enduring Freedom, war der Einsatz von maximal 100 Soldaten des Kommando Spezialkräfte (KSK) in Afghanistan eingeschlossen. Vermutet wurde ihr Einsatz bei verschiedenen Operationen 2001 und 2002, unter anderem durch die Beschuldigungen von Murat Kurnaz. Dieses Mandat wurde am 13. November 2008 vom Bundestag wieder gestrichen, seitdem ist das KSK nur noch unter dem ISAF-Mandat in Afghanistan einsetzbar.[26] Nach dem Luftangriff bei Kunduz wurde in der Politik und der Presse über eine Beteiligung des KSK bei diesem Ereignis spekuliert.[27]

Kosten

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schätzt bei einem „realistischen Szenario“, von einigen weiteren Jahren Engagement, die Kosten der deutschen Beteiligung auf 26–47 Milliarden Euro. Sollte dieses weiter zunehmen, würde das „Kriegsbudget“ jedoch erheblich wachsen müssen. Bei einem Abzug im Jahr 2011 betrachtet das Institut eine Gesamtsumme von 18–33 Mrd. Euro als realistisch. Die große Spanne erklärt sich nach Angaben des DIW aus „Unsicherheitsfaktoren“ in den Annahmen der Studie. Würde die deutsche Beteiligung länger andauern, könnten die Kosten jährlichen um zusätzliche 2,5-3 Mrd. ansteigen. Offizielle Zahlen bezifferten die Kosten dagegen auf nur 1059 Millionen Euro für 2010.[28]

Einsatzbedingte Zusatzausgaben der Bundeswehr für ISAF[29]

Jahr Personal-
ausgaben		 Erhaltung von
Wehrmaterial		 Militärische
Beschaffungen		 Militärische
Anlagen		 Nicht aufteilbare sächliche
Verwaltungsausgaben		 Gesamtsumme
2002 35,4 Mio. 42,0 Mio. 122,6 Mio. 19,9 Mio. 86,3 Mio. 306,2 Mio.
2003 66,5 Mio. 56,4 Mio. 137,2 Mio. 10,6 Mio. 112,6 Mio. 383,3 Mio.
2004 66,9 Mio. 82,2 Mio. 94,1 Mio. 9,8 Mio. 84,5 Mio. 337,5 Mio.
2005 68,2 Mio. 75,3 Mio. 101,8 Mio. 27,2 Mio. 104,8 Mio. 377,3 Mio.
2006 92,2 Mio. 70,6 Mio. 99,2 Mio. 52,8 Mio. 186,0 Mio. 500,8 Mio.
2007 112,8 Mio. 102,1 Mio. 86,8 Mio. 56,2 Mio. 157,4 Mio. 515,3 Mio.
2008 120,5 Mio. 136,4 Mio. 52,4 Mio. 36,1 Mio. 156,5 Mio. 501,9 Mio.
2009 157,7 Mio. 184,9 Mio. 101,8 Mio. 51,6 Mio. 172,3 Mio. 668,3 Mio.
Total 720,2 Mio. 749,9 Mio. 795,9 Mio. 264,2 Mio. 1060,4 Mio. 3590,6 Mio.

Dokumentationen

  • Sterben für Afghanistan. Deutschland im Krieg (D 2010, Redaktion: Stefan Aust/Claus Richter, ausgestrahlt ZDF 16. März 2010, 21.00h-21.45h).
  • Die Afghanistan-Lüge. Die Soldaten, die Politik und der Krieg (D 2010, Regie: Mathias Feldhoff, Hans-Ulrich Gack, Andreas Huppert), ausgestrahlt ZDF, 8. April 2010, 00.35h-01.20h.
  • Krieg im Indianerland - Die Bundeswehr in Kundus (D 2010,, Regie: Steffen Schwarzkopf, ausgestrahlt N24, 27. Mai 2010, 16.15h-17.00h).
  • An vordersten Fronten (D 2010, Redaktion: Ashwin Raman, ausgestrahlt ARD, 23. September 2010, 00.00h-00.45h).

Einzelnachweise

  1. ↑ Bundestag beschließt Truppenaufstockung Spiegel Online, 26. Februar 2010
  2. ↑ http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/ard-deutschlandtrend/2009/dezember/
  3. ↑ Michael Paul: Zivil-militärische Interaktion im Auslandseinsatz. In: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 48/2009)
  4. ↑ Herfried Münkler
  5. ↑ Bente Aika Scheller, Heinrich-Böll-Stiftung
  6. ↑ Ronja Kempin: "Verschenkte Jahre bei der Polizeiausbildung"
  7. ↑ Vorlage:Tagesschau
  8. ↑ Michael Paul: Zivil-militärische Interaktion im Auslandseinsatz. In: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 48/2009)
  9. ↑ documentarchiv.de: Antrag der Bundesregierung auf Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA vom 7. November 2001
  10. ↑ auswaertiges-amt.de: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1383 (2001) und 1378 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen
  11. ↑ Spiegel.de: Geberkonferenz für Afghanistan – Die ersten Milliarden stehen bereit
  12. ↑ Spiegel.de: Interview mit Isaf-Chef von Heyst – "Nicht den Kopf einziehen"
  13. ↑ NATO Brief: Interview mit Lieutenant-General Götz Gliemeroth: kommandierender General ISAF
  14. ↑ FAZ: Afghanistan – Nach dem Attentat in Kabul wachsen die Zweifel
  15. ↑ Spiegel.de: Terror-Helfer präsentieren Video von Bundeswehr-Attentäter
  16. ↑ zeit-fragen.ch, Marc Widmann: Der lange Kampf von Bundeswehr-Major Plodowski
  17. ↑ Bundestag.de: Antrag der Bundesregierung zum Einsatz von AWACS-Flugzeugen in Afghanistan im Rahmen der ISAF
  18. ↑ Spiegel: Schwarz-Gelb will Awacs-Mandat stoppen
  19. ↑ Stern.de: Tanklaster-Angriff in Afghanistan – Entschädigung für die Kundus-Opfer steht
  20. ↑ Michael Smith: "Von Biggles goes bombing with the RAF ". The Sunday Times (Vereinigtes Königreich), 4. April 2010, abgerufen am 17. April 2010.
  21. ↑ Bundesregierung.de: Regierungserklärung zum Afghanistan-Konzept der Bundesregierung von Bundeskanzlerin Merkel vom 28. Januar 2010
  22. ↑ Bundeswehr.de: Heron im Anflug
  23. ↑ welt.de: Interview mit Generalmajor Hans-Werner Fritz
  24. ↑ BMI: Einstellungstest der Bewerber für die 6-monatige Ausbildung der Satanmane Afghanische Nationale Polizeiakademie (ANPA) in Kabul
  25. ↑ BMI: Fragen und Antworten zum Focused District Development (FDD)
  26. ↑ stern.de: Bundeswehr bleibt im Antiterrorkampf
  27. ↑ tagesschau.de: SPD-Obmann Arnold zum KSK-Einsatz – "Die Fragen werden jetzt drängender"
  28. ↑ Tilman Brück, Olaf de Groot, Friedrich Schneider: Eine erste Schätzung der wirtschaftlichen Kosten der deutschen Beteiligung am Krieg in Afghanistan. Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, 25. Mai 2010, abgerufen am 20. Juli 2010 (Wochenbericht des DIW Berlin Nr. 21/2010).
  29. ↑ Quelle: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/020/1702026.pdf
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