„Föderationsrat (Russland)“ – Versionsunterschied

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Im Gegensatz zur zweiten Parlamentskammer ([[Duma|Staatsduma]]) kann der Föderationsrat nicht vom Präsidenten aufgelöst werden.
Im Gegensatz zur zweiten Parlamentskammer ([[Duma|Staatsduma]]) kann der Föderationsrat nicht vom Präsidenten aufgelöst werden.

Aktuelle Version vom 13. Mai 2024, 17:23 Uhr

Föderationsrat
Совет Федерации
Gründungsjahr 1993
Vorsitzende Walentina Matwijenko
Seit 21. September 2011
Anzahl der Mitglieder 170
Art der Besetzung je zur Hälfte von den regionalen Regierungen und den regionalen Parlamenten
Homepage www.council.gov.ru

Als Föderationsrat (auch: Föderationssowjet; russisch Совет Федерации) wird das Oberhaus der Föderationsversammlung von Russland bezeichnet. Der Föderationsrat dient als Vertretung der Gliedstaaten. Er repräsentiert die 89 (auch annektierte Gebiete) Subjekte der russischen Föderation. Die regionalen Exekutiven und Legislativen entsenden je einen Vertreter.

Im Gegensatz zur zweiten Parlamentskammer (Staatsduma) kann der Föderationsrat nicht vom Präsidenten aufgelöst werden.

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Föderationsrat wirkt bei der Gesetzgebung mit, indem er durch die Duma beschlossene Gesetze entweder zur Unterschrift an den Präsidenten weiterleitet oder diese an die Duma zurückweist.

Außerdem weist ihm die russische Verfassung folgende Aufgaben zu:

Im Rahmen der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppe gab es von September 2000 bis zur Auflösung am 8. April 2022 jährliche Treffen mit Vertretern des deutschen Bundesrates .[1]

Vorsitzende des Föderationsrates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. ↑ Deutsch-Russische Freundschaftsgruppe auf der Website Bundesrat.de (Memento vom 19. April 2022 im Internet Archive)
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